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Gedanken zu Corona

Die Corona/Covid 19-Pandemie existiert. Es gibt gefährlichere Krankheiten, aber das Virus ist nachweislich lebensgefährlich. Deshalb sind Maßnahmen dagegen gerechtfertigt. Eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung war und ist auch grundsätzlich für deutliche Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie.

Die Schwierigkeit für eine Regierung ist, das Verständnis für Maßnahmen aufrecht zu erhalten ohne Panikmache und ohne die Infiziertenzahlen derart in die Höhe schnellen zu lassen, dass jedem bei einem Blick auf Freunde und Verwandte klar wird, wie gefährlich das Virus ist.

Gesundheit ist immer eine persönliche und gesellschaftliche Abwägung. Wenn körperliche Gesundheit die oberste Priorität hätte, müsste man das Autofahren, Süßigkeiten etc. verbieten. Wenn bestimmte Maßnahmen/Verbote fachlich grundsätzlich für sinnvoll erachtet werden, muss in einem weiteren Schritt untersucht werden, ob sie sich um- und durchsetzen lassen sowie welche Nebenwirkungen sie haben.

Pandemie-/Viren-/Hygiene-Experten sind als wissenschaftliche Berater in dieser Situation sehr wichtig. Wissenschaft zu leugnen bedeutet nicht nur die Realität zu negieren, sondern auch die Basis einer gemeinsamen Verständigung zu verlassen. Man kann von einem Fachmenschen (z.B. einem Virologen) jedoch nicht erwarten, dass er die insgesamt beste Lösung aufzeigt. Deshalb muss Politik und Gesellschaft wissenschaftliche Erkenntnisse aufnehmen und daraus in der Diskussion (auch mal im Streit) „optimale“ Maßnahmen entwickeln.

Jede Maßnahme, die gegen die Pandemie hilft, sollte geprüft werden. Eine Abwägung der Belange muss jedoch immer stattfinden und je deutlicher und länger in Grundrechte eingegriffen wird, desto sorgfältiger muss begründet werden. Kurzfristige Maßnahmen können direkt von der Exekutive, also im Prinzip der Regierung, beschlossen werden. Über den Rahmen und die langfristige Strategie sollte aber die Legislative bzw. das Parlament beraten. Unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern sind grundsätzlich kein Problem, wenn die Auswirkungen auf die benachbarten Länder berücksichtigt werden. Wenn Ministerpräsidenten allerdings versuchen, sich gegenseitig einen Wettkampf zu liefern, ist das nicht unbedingt hilfreich.

Jede Maßnahme, die bisher getroffen wurde, hatte auch Ausnahmeregelungen. Sofern diese länger oder wiederholt getroffen werden, muss in der Regel nachreguliert werden, um Fehlsteuerungen zu vermeiden.

Besser machen

Komplette/harte Lockdowns für einen kurzen Zeitraum können helfen, um Spitzen der Pandemie deutlich abzuschwächen. Wirtschaftlich ist das verkraftbar, denn letztendlich gibt es in Deutschland auch „ohne Grund“ ca. zweimal im Jahr eine Art Lockdown: an Weihnachten, wenn alle vor dem Tannenbaum sitzen und im Sommer, wenn alle am Strand liegen. Eine nächtliche Ausgangssperre für zwei Wochen kann in solchen Zeiten doch nicht ernsthaft als unmögliche Einschränkung der Grundrechte bezeichnet werden. Vor allem nicht von Parteien oder Menschen, die sich für "Lauschangriffe" erwärmen können oder das Grundrecht auf Asyl in Frage stellen.

Schulen und Kindergärten sollen mit Tests und Hygieneregeln möglichst durchgängig offengehalten werden. Diese Einrichtungen sind elementar wichtig für die Zukunft, sowohl des Individuums als auch der Gesellschaft. Dort findet nicht nur Bildung statt, sondern auch die Sozialisierung des Menschen. Zur Erinnerung: Bei den Schulstreiks wegen des Klimawandels kurz vor der Pandemie gab es einen großen Aufschrei, weil viele SchülerInnen einige Freitage nicht in der Schule waren.

Bei regelmäßigem Schulbetrieb finden soziale Kontakte kontrollierter statt als wenn sich alle Altersklassen gemischt in der nun im Überfluss vorhandenen, unverplanten Zeit treffen. Tests und Nachverfolgungen können über die Schule kontrollierter verlaufen als im privaten Bereich.

Die Kinder und Jugendlichen haben kaum das Risiko, ernsthaft an Corona zu erkranken. Trotzdem wurde ihnen bereits viel Solidarität abverlangt. Kind bzw. jugendlich ist man nur einmal und die Zeit geht sehr schnell vorbei. Viele verpasste Dinge werden die jungen Menschen nie wieder nachholen können. Nun ist die Solidarität und Vorsicht der Erwachsenen gefragt. Beispielsweise ältere Menschen, die sich nicht impfen, können nicht verlangen, dass sich die Kinder einschränken. Die Pandemie macht deutlich, dass Kinderrechte ins Grundgesetz gehören, weil sie – wenn es hart auf hart kommt – nur als Menschen zweiter Klasse behandelt werden. Davon würden ganz konkret auch alle Eltern profitieren und bestenfalls auch die demografische Entwicklung.

Handel und Gastronomie sollten kontrolliert öffnen. Wenn die Supermärkte bisher keine Ausbruchsorte waren, warum sollten es dann Kleiderläden sein? Wenn die Gastronomie mit Vorsichtsmaßnahmen öffnet, ist dies vermutlich sicherer als wenn sich Menschen „illegal“ daheim treffen. Das undifferenzierte Schließen des Einzelhandels und der Gastronomie zerstört die traditionellen Innenstädte und Orts(teil)zentren. Diese Nebenwirkung sollte man nicht vernachlässigen. Was völlig unverständlich ist, warum Lebensmitteldiscounter und große Drogerien, Kleidung, Spielzeug usw. verkaufen dürfen, während allen anderen Läden dies nicht erlaubt wird. Die Kosten des Dauerlockdowns „light“ tragen Einzelpersonen (Einzelhändler, Verkäufer etc.) und die Gesellschaft. Der Kriegsgewinner ist der Online-Einzelhandel. Das kann man Amazon und Co. nicht vorwerfen, aber eine Beteiligung an den Kosten der Pandemie durch entsprechende Solidarbeiträge oder kartellrechtliche Eingriffe in diesem Bereich wäre gerechtfertigt.

In vielen Unternehmen wird Corona auf die leichte Schulter genommen. Einerseits in Betrieben, die es mit dem Wohlergehen der MitarbeiterInnen noch nie so genau genommen haben (wie z.B. Schlachtereien), andererseits in Unternehmen, die auch von Mitarbeitern mit Computerarbeitsplatz eine Präsenzpflicht einfordern bzw. kein Home-Office ermöglichen und dann nicht einmal regelmäßig testen. Wenn alle zurückstecken, warum kann dann dies nicht verpflichtend von den Unternehmen eingefordert werden?

Moderne Gesellschaften sind durch Arbeitsteilung geprägt. Ohne diese gäbe es keinen zivilisatorischen Fortschritt und wir wären alle noch Jäger, Sammler und Bauern. Es ist deshalb nicht gerecht, bestimmte - als sinnvoll erachtete Bereiche der Gesellschaft wie z.B. die Kultur - in der Pandemie als verzichtbar zu erklären und ganzen Sparten die Lebensgrundlage zu entziehen bzw. de facto Berufsverbote zu erteilen. Es ist die Pflicht der Gesellschaft und des Staates hier aktiv zu unterstützen und alles Mögliche zu unternehmen, um beispielsweise Museumsbesuche, Konzerte und Theateraufführungen wieder zu ermöglichen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann man kritisch sehen, in Zeiten der Pandemie wäre es nicht die schlechteste Idee gewesen.

Dass das Pflegepersonal in Kliniken und Pflegeheimen zu schlecht bezahlt wird und die Arbeitsbedingungen zu wünschen übriglassen, ist schon vor Corona kein Geheimnis gewesen. Dass auch im Pflegebereich viele Billiglöhner für wenige Monate aus dem Ausland nach Deutschland geholt werden ist systembedingt und hinsichtlich Verbreitung des Virus in diesem Bereich zumindest als fragwürdig zu bezeichnen. Grundsätzlich sollte diese Situation dauerhaft über Mindestlöhne o.ä. verbessert werden; Beifall brauchen nur Künstler.

Einschränkungen sollen zurückgenommen werden, wenn dies möglich ist. Man kann auch grundsätzlich darüber nachdenken, ob man eine bestimmte Impfung als Voraussetzung für die Inanspruchnahmen bestimmter Angebote erklärt (z.B. Masernimpfung für Kindergartenbesuch). Ob man Freiheiten und Rechte sind eng mit Solidarität verknüpft. Wenn also nicht jeder die Möglichkeit hat, sich impfen zu lassen, darf man Ungeimpfte auch nicht „bestrafen“. Der Zeitpunkt der politischen Debatte über Freiheiten für Geimpfte kam jedenfalls viel zu früh. So werden nur Missgunst, Angst und Neid geschürt. Wenn allerdings Impfstoff reichlich vorhanden ist, sollte dieser auch genutzt werden.

Letztendlich ist in einem System alles systemrelevant, auch das kleinste Zahnrad. Nur dass man manche Verwerfungen im System früher und mache später entdeckt.

Aber auch kleine, zu spät entdeckte Defekte können langfristig großen Schaden anrichten. Dass bei einer derartigen Krise nicht alles rund läuft, kann man niemand vorwerfen. Die Politik war aber leider nicht nur suboptimal bei der Virusbekämpfung unterwegs, sondern vor allem auch ungerecht. Ungerechtigkeit wurde in den letzten Jahren nicht zuletzt durch Lobbyistenhörigkeit stetig verstärkt. Gerade in der Krise trat sie aber nun sehr offensichtlich zu Tage. Und das ist im Prinzip ein größeres Manko als beispielsweise zu wenig Impfstoff. Ich hoffe, die Gesellschaft und die nächsten Regierungen schaffen hier eine Trendumkehr.

Reutlingen, Anfang 2021

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